PM: Kidical Mass rollt am 25. September durch Münster

Kidical Mass fordert bessere und sichere Mobilität für Kinder

Kidical Mass Münster rollt am 25. September durch die Stadt – Bundesweite Kinder-Fahrraddemos am 24. und 25. September

Mehr Sicherheit im Straßenverkehr! Damit die Politik diese Forderung endlich umsetzt, ruft das Kidical Mass Bündnis am Wochenende des 24. und 25. Septembers zu bundesweiten Fahrraddemos auf. In Deutschland werden zehntausende Kinder, Jugendliche und Erwachsene auf Fahrrädern, Laufrädern und Rollern in mehr als 200 großen Städten und kleinen Orten demonstrieren. Auch im Ausland werden viele Menschen auf die Straße gehen.   

In Münster rollt die Kidical Mass am Sonntag, 25. September. Um 14 Uhr fährt die Kidical Mass vom Stubengassenplatz ca. 9 km in einem Tempo, bei dem alle mithalten können. Beim Zwischenhalt am Hafenplatz der Stadtwerke, der für 14.45 Uhr geplant ist, ist auch der entspannte Zustieg möglich, ab hier sind es noch 5 km bis zum Ziel an der Überwasserkirche in Münster. Dort lädt die mobile Küche „Pepe“, mit der (vegane) Crepes gebacken werden, zum Verweilen, Spielen und Austausch miteinander ein.

Pepe, das Küchenlastenfahrrad im Einsatz

Die Menschen wollen eine bessere und sichere Mobilität. In den Städten. Auf dem Land. Überall. Der Kidical Mass-Organisator Daniel Hügel sagt: „Wir passen unsere Kinder an eine Umwelt mit immer mehr Autos an und stecken sie in Warnwesten, anstatt die Infrastruktur zu verbessern.“ Valerian Heints ergänzt: „Dabei hat ein kindgerechtes Verkehrssystem zahlreiche positive Effekte: Es schützt nicht nur unsere Kinder, sondern auch die immer größer werdende Gruppe der Älteren, es hilft Mobilitätseingeschränkten, dem Klima und unser aller Gesundheit.“ Deshalb fordert das Aktionsbündnis, dass das Straßenverkehrsrecht komplett umgekrempelt wird. Alle sollen sich sicher und selbstständig mit dem Fahrrad, dem Roller und zu Fuß auf den Straßen bewegen können.

Vertreter*innen aller demokratischen Parteien aus dem Rat der Stadt Münster wurden zum Mitfahren eingeladen, um sich selbst ein Bild von der großen Teilnahme und den Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen zu machen sowie mit ihnen darüber ins Gespräch zu kommen.

Verkehrsminister Wissing muss umgehend die Reform des Straßenverkehrsrechts auf den Weg bringen, so wie es der Koalitionsvertrag vorsieht. Das neue Verkehrsrecht muss Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ebenso ermöglichen, wie den unkomplizierten Bau von breiten, baulich getrennten Radwegen. Die Sicherheit von Kindern und der Klimaschutz müssen in dem reformierten Straßenverkehrsrecht Vorrang vor dem Autoverkehr bekommen.

Städte und Gemeinden dürfen nicht warten, bis das neue Verkehrsrecht steht, sie müssen ihren aktuellen Handlungsspielraum voll ausschöpfen, fordert das Kidical Mass Bündnis. Bereits die derzeitige Rechtslage bietet viel mehr, als tatsächlich umgesetzt wird. Denn kinder- und fahrradfreundliche Mobilität beginnt vor Ort.

Die Kidical Mass fordert kinder- und fahrradfreundliche Städte

“Würde ich mein Kind hier allein mit dem Rad fahren lassen? An dieser Frage muss sich eine Stadt messen lassen”, sagt Organisator Marc Becker weiter. „Die Städte müssen die selbständige Mobilität von Kindern und Jugendlichen ermöglichen, sowie kinderfreundliche Lebensräume schaffen. Dazu benötigt es ein progressives Vorgehen, so wie es Städte wie Utrecht und Paris vormachen.“

Unter dem Motto „Kinder aufs Rad“ erobern wir mit unseren bunten Fahrraddemos die Straßen in ganz Deutschland. Die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an politischen Entscheidungen wollen wir dabei fördern.

Die Kidical Mass Münster fordert Tempo 30 innerorts, die Sanktion von illegalem Gehwegparken, mehr Platz für Radfahrende und Fußgehende sowie autofreie Zonen und Orte für eine lebenswerte und urbane Stadt der Begegnung.

https://kinderaufsrad.org/kidical-mass-fordert-bessere-und-sichere-mobilitaet-fuer-kinder/

PM: Kidical Mass rollt am 27. August durch Münster

Fahrraddemo für eine sichere und selbständige Teilnahme von Kindern am Straßenverkehr

Die Kidical Mass Münster lädt am 27. August zur ersten Familien-Fahrraddemo nach den Sommerferien 2022 ein – um 14 Uhr geht es am Stubengassenplatz los.

Direkt nach den Sommerferien startet die Initiative Kidical Mass Münster mit ihrer nächsten Fahrrad-Demo durch und möchte erneut auf die besonderen Bedürfnisse der jungen Generation auf den Straßen Münsters aufmerksam machen. Das Ziel ist die sichere und autonome Teilnahme von Kindern und Jugendlichen am Straßenverkehr.

„Wir bedauern, dass die vielfach angekündigte Verkehrswende in Münster nicht so richtig vorankommt und gerade Kinder und Jugendliche von neuen Prioritäten in der Aufteilung des städtischen Raumes profitieren könnten“, sagt Daniel Hügel, Organisator der Kidical Mass Münster. Die Initiative wartet wie viele andere Bürger*innen darauf, dass nicht nur Fahrradstraßen und Leuchtturmprojekte verfolgt werden, sondern sämtliches Verwaltungshandeln am Ziel der #VisionZero ausgerichtet wird. „Keine Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr, dafür muss nicht jetzt die ganze Stadt umgebaut werden, sondern wir fordern weiterhin direkt mit einfachen Maßnahmen auf dieses Ziel hinzuarbeiten“, so Valerian Heints von der Kidical Mass. Seit ihrer Gründungszeit fordert die Initiative das konsequente Einschreiten gegen Falschparken und das aktive Freihalten von Sichtbeziehungen an Kreuzungen.

„Außerdem wollen wir die Menschen für eine nachhaltige Mobilität begeistern. Fahrradfahren muss sicher und bequem in der ganzen Stadt werden, nicht nur auf wenigen ausgewählten Straßen, damit alle Generationen aufsatteln und damit auch an der Stadt teilhaben können. Denn nur eine fahrradfreundliche Stadt ist auch eine lebenswerte und kinderfreundliche Stadt“, so Daniel Hügel von der Kidical Mass weiter.

Um 14 Uhr fährt die Kidical Mass vom Stubengassenplatz ca. 9 km in einem Tempo, bei dem alle mithalten können. Beim Zwischenhalt am Hafenplatz der Stadtwerke, der für 14.45 Uhr geplant ist, ist auch der entspannte Zustieg möglich, ab hier sind es noch 5 km bis zum Ziel in der Innenstadt Münsters.

PM: Kidical Mass rollt am 30. April durch Münster

Fahrraddemo für eine sichere und selbständige Teilnahme von Kindern am Straßenverkehr

Die Kidical Mass Münster lädt am 30. April zur ersten Familien-Fahrraddemo im Jahr 2022 ein – um 14 Uhr geht es am Stubengassenplatz los.

Pandemiebedingt wollte die „Kidical Mass“ in diesem Jahr noch nicht fahren – jetzt, bei besseren Wetterverhältnissen und geringeren Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit will die beliebte Familien-Fahrraddemo wieder dahin, wo sie hingehört – auf die Straßen Münsters. Das Ziel ist die sichere und autonome Teilnahme von Kindern und Jugendlichen am Straßenverkehr.

„So kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wollen wir noch einmal besonders auf die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr aufmerksam machen und Polizei und Stadt Münster zu zielgerichteten Maßnahmen auffordern“, sagt Stefan Blume, Organisator der Kidical Mass Münster.

Die Initiative hatte vor kurzer Zeit in einem Offenen Brief an OB Markus Lewe und den damaligen Polizeipräsidenten Falk Schnabel Maßnahmen für mehr Straßenverkehrssicherheit in Münster gefordert. Der zu diesem Zeitpunkt veröffentlichte Unfallbericht belegt die Gefahren für Kinder und Jugendliche, durch regelwidriges Verhalten des MIV oder schlechte Infrastruktur zu Schaden zu kommen. Während PP Schnabel der Initiative bereits eine Stellungnahme zusandte, ist aus dem Rathaus bisher nichts zu hören. [Siehe Quellen]

Den Initiator*innen der Kidical Mass unterstützen die langfristig angelegten, planerischen Maßnahmen zu Velorouten und dem Fahrradnetz 2.0 der Stadt Münster, fordern jedoch mehr: „Wir wünschen ein klares Bekenntnis vom Oberbürgermeister bis hin zum Verkehrsplaner, dass Vision Zero in Münster Priorität hat“, so Daniel Hügel von der Initiative.

„Außerdem wollen wir die Menschen für eine nachhaltige Mobilität begeistern. Fahrradfahren muss sicher und bequem in der ganzen Stadt werden, nicht nur auf wenigen ausgewählten Straßen, damit alle Generationen aufsatteln und damit auch an der Stadt teilhaben können. Denn nur eine fahrradfreundliche Stadt ist auch eine lebenswerte und kinderfreundliche Stadt“, so Daniel Hügel von der Kidical Mass weiter.

Ab Stubengasse um 14 Uhr fährt die Kidical Mass 9 km in einem Tempo, bei dem alle mithalten können. Beim Zwischenhalt am Hafenplatz der Stadtwerke, der für 14.45 Uhr geplant ist, ist auch der entspannte Zustieg möglich, ab hier sind es noch 5 km bis zum Ziel an der Überwasserkirche. Dort erwartet alle kleinen und großen Teilnehmer eine süße Überraschung, die mit Münsters freier Gemeinschaftsküche auf Rädern „Pepe“ zubereitet wird.

Quellen:

Offener Brief der Kidical Mass Münster an Polizeipräsident Falk Schnabel und Oberbürgermeister Markus Lewe

14. März 2022

In den letzten Tagen und Wochen war in Pressemitteilungen der Polizei Münster sowie der entsprechenden Berichterstattung in den lokalen Medien von Unfällen unter Beteiligung von Radfahrer*innen und Autofahrer*innen zu lesen. Auffällig dabei war, dass die Unfallursache in den meisten Fällen die Missachtung der Vorfahrt der Unfallopfer (Radfahrer*innen) durch Autofahrer*innen war. Bei diesen Abbiegeunfällen wurden die Unfallopfer leicht bis schwer verletzt. Nicht zuletzt handelte es sich bei den Radfahrer*innen auch um Kinder.

Abbiegeunfälle sind laut Unfallstatistiken die häufigsten Unfälle im Straßenverkehr, hier bedarf es eines besonderen Augenmerks seitens der Stadt Münster in Sachen Infrastruktur und seitens der Polizei in Sachen Kontrollen und Aufklärung gegenüber motorisierten Verkehrsteilnehmer*innen. Denn den Unfallstatistiken ist ebenfalls zu entnehmen, dass der überwiegende Anteil dieser Unfälle durch motorisierte Verkehrsteilnehmer*innen verursacht wird.

Auch die heute veröffentlichte Unfallstatistik 2021 weist ein erschreckendes Ergebnis in den jüngeren Altersgruppen auf: Die Anzahl der Unfälle mit Kindern (bis 14 Jahre), stieg um mehr als 23 Prozent, die Zahl der Unfälle unter Beteiligung Jugendlicher stieg um 35 Prozent. Bei den gesamten Unfällen unter Beteiligung von Radfahrenden und motorisiertem Verkehr verursachten in 70 % (!) der Fälle die motorisierten Verkehrsteilnehmenden die Unfälle.

Auffällig, und von uns und vielen anderen Initiativen und Einzelpersonen bereits mehrfach kritisiert, ist das „Framing“ und die verharmlosende Sprache in zahlreichen Unfallmeldungen der Polizei. Begriffe wie „touchieren“, „erfassen“ oder „übersehen“, die sich daraufhin auch in Medienberichten wiederfinden, sind verharmlosend. Unfälle werden so für schicksalhaft erklärt. „Übersehen“, „durch tief stehende Sonne“ – das sind zudem ausschließlich die Erklärungen der Unfallverursachenden, nicht aber die der Opfer, die unreflektiert in Pressemitteilungen übernommen werden, ohne zu erwähnen, von wem diese Aussage stammt. Die Polizei hat ein Neutralitätsgebot, Formulierungen wie diese sind aber nicht neutral.

Wir, die Initiative Kidical Mass Münster, wollen wissen:

  • Wie bewerten und optimieren Sie Ihre Unfallpräventionsarbeit auf den Straßen Münster? Welche Erfolge sehen Sie? Welche Maßnahmen haben Sie konkret an Unfallschwerpunkten in Zusammenarbeit mit der Stadt Münster eingeleitet?
  • Bei den Unfällen zwischen Fahrradfahrenden und Autofahrenden sind die häufigsten Ursachen ungenügender Sicherheits-/ Seitenabstand, Fehler beim Abbiegen sowie das Nichtbeachten der Vorfahrt/des Vorrangs, 70 % verursacht durch Autofahrende. Welche Maßnahmen ergreifen Sie konkret, damit sich die Zahl dieser Unfälle verringert?
  • Wie wählen Sie aus, über welche Unfälle in Pressemitteilungen berichtet wird? Werden diese Pressemitteilungen von einer zweiten Person („Vier-Augenprinzip“) kritisch gegengelesen? Wie gehen sie mit der offensichtlichen Kritik an der verharmlosenden Sprache und an der teilweise einseitigen Beschreibung von Unfallhergängen um?

Wir sind erstaunt über die Sichtweise der Polizei Münster auf die Verkehrssicherheit. Das mussten wir auch bereits in mehreren persönlichen Gesprächen mit Beamt*innen unterschiedlicher Abteilungen der Polizei Münster sowie in der Email-Kommunikation zum Thema feststellen.

Als wesentlicher Bestandteil der Ordnungspartnerschaft „Sicher durch Münster“ fordern wir die Polizei Münster und die Stadt Münster auf:

  • Bekennen Sie sich klar zur „Vision Zero“ im Stadtverkehr Münster. Legen Sie in einem entsprechenden Maßnahmenplan dar, wie dieses Ziel erreicht werden soll.
  • Nehmen Sie Hinweise und Kritik zur Verkehrssicherheit aus der Bürger*innenschaft, vor allem durch weniger geschützte Verkehrsteilnehmer*innen und entsprechenden Initiativen ernst und ziehen Sie diese in Ihre Arbeit mit ein: Wertschätzend und transparent in der Kommunikation, präventiv, verkehrstechnisch/ infrastrukturell und durch Kontrollen sowie entsprechende Sanktionen.
  • Nehmen sie häufiger aktiv die Sicht der weniger geschützten Verkehrsteilnehmer*innen, insbesondere radfahrender Menschen ein.
  • Illegales Parken auf Gehwegen, in Kreuzungsbereichen, vor abgesenkte Bordsteine nach StVO muss strenger kontrolliert und entsprechend sanktioniert werden. Durch reines Verteilen von Verwarngeldern verschwindet die Gefährdung, insbesondere für junge und eingeschränkte Verkehrsteilnehmer*innen nicht. Scheinargumente wie „Parkdruck“ und das Warten auf ein „Parkraummanagement“ dürfen nicht weiter die alltägliche Gefahren rechtfertigen.
  • Explizit fordern wir die Verantwortlichen der Stadt Münster auf: Machen Sie sich weiter für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit im Stadtgebiet stark, ergänzt durch Tempo 20 in Wohnquartieren.

Interview zur Verkehrswende in Münster mit Jule Heinz-Fischer und Carsten Peters (Grüne Münster)

Liebe Interessierte, das Interview in Langfassung liegt hier leider noch nicht vor, bitte tragt euch doch in den Newsletter ein, dann werdet ihr benachrichtigt, sobald es verfügbar ist.

Interview aus dem Leezen-Kurier

Im Februar 2021 wurde der Koalitionsvertrag von Grünen, SPD und Volt angenommen, nachdem die Verkehrswende eines der wichtigsten Themen im Kommunalwahlkampf gewesen ist. Grund genug, uns mit den verkehrspolitischen Sprecher:innen der Grünen Ratsfraktion Jule Heinz-Fischer und Carsten Peters zu einem längeren Gespräch über den Stand der Verkehrswende in Münster zu treffen.

Jule Heinz-Fischer bewertet das erste Jahr Radverkehrspolitik der Rathauskoalition

Die Bilanz des ersten Jahres ist eine Mischung aus Dingen, die schon vorher beantragt worden waren, teils auch Dingen, die wir beantragt haben, zum Beispiel die 1500 Fahrradbügel oder Tempo 30. Wir merken aber, dass es mit Anträgen nicht getan ist. Wir haben wirklich viel beantragt und viel davon muss noch umgesetzt werden.

Carsten Peters ergänzt:

Wir schieben neue Dinge an, es gibt aber auch Themen aus der Vergangenheit, die noch nicht abgearbeitet worden sind. Das ist z.B die Frage der Fahrradstraßen, das ist die Frage der Velorouten. Es gibt eine Menge Projekte, die vor längerer Zeit in Auftrag gegeben worden sind und sich in Planung und in Bearbeitung befinden. Wir würden bei alldem gerne schneller vorankommen, wir sehen aber natürlich auch, dass manche Projekte ihre Zeit zur Umsetzung brauchen.

Zum Beispiel das Fahrradnetz 2.0. Es ist wichtig, die Bürger:innen einzubeziehen, viele Ideen einfließen zu lassen, alle Betroffene zu hören, das ist absolut wichtig und notwendig.

Jule Heinz-Fischer über das Realisierungsdefizit

Es ist viel zu einfach zu sagen “die Verwaltung ist lahm”. Manchmal benötigt die Verwaltung mehr Zeit und dreht Schleifen zurück ins MIV-Denken. Aber ich unterstelle keinen bösen Willen, denn: Wir sehen ja auch Personaldefizite und wollen die Verwaltung stärken. Politik und Verwaltung brauchen einen Mix aus Kooperation und gutem Willen. Wir müssten längst in der Flächenumsetzung sein. Aber wir stoßen leider jetzt Dinge konzeptionell an, die vor 20 Jahren hätten angestoßen werden müssen.

Jule Heinz-Fischer über den Alltag auf den Straßen

In der Stadt werden durchaus Maßnahmen durchgeführt, aber natürlich insgesamt wenig im Verhältnis zur Gesamtstadt, so dass es schwierig ist zu sagen, mein Radfahrgefühl hat sich jetzt schon total verändert.

Carsten Peters fügt hinzu

Gerade bei den einfach zu realisierenden Maßnahmen müssen wir schneller werden, das kann sich Münster, das können wir alle uns nicht mehr leisten, wenn wir verkehrlich etwas auf den Weg bringen wollen. Sowohl was die eigenen Ansprüche angeht, aber natürlich auch in Bezug auf die Anforderungen, die die Klimakrise stellt.

Jule Heinz-Fischer über Prioritäten für Kinder und Jugendliche

Tempo 30 erhöht grundsätzlich die Verkehrssicherheit für alle und dann auch für Kinder und Jugendliche. Das haben wir schon längst beantragt, eine T20-Beantragung ist aktuell mit vielen Hürden verbunden. Das Thema Gehwegparken ist so groß, da müssen wir gucken wie wir es portioniert bekommen. Der „Lewe-Meter“ ist weg, aber es bleibt sehr viel zu tun, um spürbare Verbesserungen zu realisieren. Einerseits im Gespräch mit und durch Personalausstattung der Verwaltung und andererseits mittelfristig durch neue Parkraumkonzepte. Wir müssen auch klären: Wo kann man strategisch an den ganz sensiblen Stellen priorisieren, z.B. im Umfeld von Schulen, an Kreuzungsbereichen? Wir setzen da auf Zusammenarbeit mit Bürger:innen und Verwaltung.

Carsten Peters über seine Vision einer idealen Stadt

Ich mag die Vision der unfallfreien Stadt. Eine unfallfreie Stadt, in der ausreichend Platz für den Radverkehr und Fußverkehr da ist. Dass dabei eben keine Kannibalisierung innerhalb des Umweltverbundes – Bus vs. Fahrrad – stattfindet, dass genügend Platz, genügend Freiraum vorhanden ist, dass niemand Angst haben muss mit dem Fahrrad irgendwo hinzufahren.

In dem Fall kann jede:r die Straße benutzen, das Radwege ausreichend komfortabel, sicher und schnell sind, damit es auch wirklich Freude macht dort zu fahren. Das es wirklich Vergnügen und Freude ist, mit dem Fahrrad zu fahren. Das ist ein Bestandteil der Vision der unfallfreien Stadt. Dazu gehört natürlich auch die deutliche Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs und eine umweltverbundorientierte Neuaufteilung des Straßenraums zugunsten des Bus-, Rad- und Fußverkehrs.

Für eine klimapolitische Wende – „Münster Klimaneutral“

Die Initiative Kidical Mass Münster hat sich in dieser Woche zum Interessenzusammenschluss „Münster Klimaneutral“ bekannt und unterstützt die Forderungen und Positionierungen hinsichtlich des sich bildenden neuen Ratsbündnisses in Münster und dessen klimapolitischen Beschlüssen (soweit diese bekannt sind).

Uns geht es nicht um ein Bekenntnis zu Bündnis 90/GAL, SPD oder Volt, sondern wir sind zutiefst davon überzeugt, dass diese Stadt dringend mutige Richtungsentscheidungen treffen muss, die für uns, unsere Kinder und den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Welt und ein lebenswertes Münster hinterlassen.

Sichere und eigenständige Teilnahme am Straßenverkehr für Kinder und Jugendliche in Münster, das ist das offensichtlichste Ziel, für das wir eintreten. Eine neu gedachte, in der räumlichen Nutzung des Straßenraumes neu priorisierte Innenstadt wünschen wir uns aus Gründen der Verkehrssicherheit und sehen gleichzeitig die einzigartige Chance eine Stadtkultur zu prägen, die Kommunikation, Teilhabe von allen Menschen und Kultur neue Chancen offenbart. Die Verkehrswende ist natürlich auch aus umweltpolitischen Gründen unabdingbar für eine zukunftsfähige Welt.

Etwas abstrakter in den Ideen und Wünschen der Kidical Mass eingebettet, ist, durch den generationenübergreifenden Ansatz, das Bekenntnis zu einer nachhaltigen Wirtschaftsweise und der Forderung nach dem Ergreifen von politischen Maßnahmen, die die bereits stattfindende Klimakatastrophe eindämmen. Wir wollen lokal in Münster und global einen Planeten Erde bewahren, der für alle Menschen dieser Welt lebenswert ist.

Für uns sind die in den vergangenen Jahren in Münster ergriffenen Maßnahmen nicht hinreichend und deshalb ermutigen wir die lokale Politik, jetzt nicht halt zu machen, sondern wichtige Weichenstellungen – wie im vorliegenden Koalitionsvertragsentwurf sichtbar – durchzuführen.

Dies sind die Gründe, warum die Kidical Mass Münster sich zu „Münster klimaneutral“ bekennt. Nachfolgend veröffentlichen wir hier die Pressemitteilung der Pressekonferenz von Freitag.

Pressemitteilung des Interessenzusammenschlusses „Münster Klimaneutral“
Münster, 29.01.2021

Anlass für die Pressekonferenz
Anlass der Pressekonferenz ist die Berichterstattung in der WN und MZ und die öffentliche
Diskussion in den letzten Tagen zu den bekannt gewordenen Punkten aus dem Entwurf des
Koalitionsvertrages mit klimapolitischer Relevanz.
Es geht hier nicht darum, uns für eine bestimmte Koalition auszusprechen. Vielmehr ist es uns ein Anliegen, die einseitige Berichterstattung zu durchbrechen und uns als Klimaschutzgruppen, die für ihre kritischen Positionen bekannt sind, zu Wort zu melden und die vielen positiven Veränderungen für den Klimaschutz hervorzuheben, dieser Entwurf des Koalitionsvertrages ermöglicht. Wir wollen den Parteien Mut machen, die sich auf den Weg gemacht haben, Verantwortung auch für zukünftige Generationen zu übernehmen. Die bekannt gewordenen Punkte aus dem Entwurf des Koalitionvertrages können eine gute Grundlage für eine sehr solide und sozial ausgewogene Klimapolitik der kommenden Jahre sein. Wir möchten alle Parteien darin bestärken, diesen Weg parteiübergreifend mitzugehen.
Ausgangslage
Die Ergebnisse der Wahl haben gezeigt, dass sich die Münsteraner Bürger:innen für Parteien entschiedenen haben, die sich im Wahlkampf klar zu Klimaneutralität und Klimaschutz bekannt haben. Der Aschendorf-Verlag versucht nun durch polarisierende Berichterstattung, die Münsteraner Bevölkerung gegen die Parteien aufzubringen, die sich auf den Weg gemacht haben, den Wählerwillen umzusetzen, indem Inhalte verkürzt, einseitig und falsch dargestellt werden. Das ist für einen scheinbar unabhängigen Verlag hochgradig unprofessionell und spiegelt die öffentliche Meinung zudem falsch wider. Immerhin gingen im September 2019 in der größten Demonstration, die Münster je erlebt hat, über 25.000 Münsteraner:innen auf die Straße, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren.

Stellungnahme zum Entwurf des Koalitionsvertrages
Grundlage unserer Überlegungen ist der Artikel „Das könnte sich bis 2025 tun“ in der WN vom 26.01.2021, in dem Auszüge aus dem Entwurf des Koalitionsvertrages veröffentlicht wurden.
Dazu nehmen wir wie folgt Stellung:

Klimaschutz muss Grundlage jeder kommunalpolitischen Entscheidung werden

  • Münster hat bereits im Mai 2019 mit den Stimmen von CDU, Grünen, SPD, Linke, ÖDP/Piraten aufgrund der globalen katastrophalen Entwicklungen im Bereich des Klimas den Klimanotstand beschlossen. Das bedeutet: Klimaschutz muss zur Grundlage jeder kommunalpolitischen Entscheidung werden. Daher wurde auch in der letzten Ratsperiode die Klimaneutralität bis 2030 beschlossen.
  • Klimaschutz muss daher ein Leitmotiv des gesellschaftlichen und politischen Handelns aller politischen Vertreter*innen der Münsteraner Bürger*innen sowie Maßstab aller Entscheidungen im Rat werden, wenn dieses Ziel ernsthaft verfolgt werden soll.
  • Folglich müssen alle Maßnahmen, die diesem Ziel widersprechen, entsprechend angepasst oder klimaneutrale Alternativen gefunden werden. Alle Beschlussvorlagen für den Rat und die Ausschüsse müssen daher in Zukunft stets Auskunft darüber geben, welche Klimafolgen die zu beschließenden Maßnahmen haben.

Münster soll nicht mehr CO2 ausstoßen, als der Stadt anteilig am weltweiten Budget zusteht, das mit dem 1,5 Grad Ziel vereinbar ist

  • Um das Klimaschutzabkommen von Paris einzuhalten, ist es nicht nur wichtig, WANN wir klimaneutral werden, sondern auch, WIE VIELE Tonnen CO2-Äquivalente wir bis dahin verbrauchen. Deshalb ist dieser Beschluss ganz essentiell, um das Pariser Klimaabkommen einzuhalten.

Solarenergie soll künftig auch in der Altstadt ermöglicht werden

  • Die Stadtwerke haben sich ambitionierte Ziele gesetzt. Sie wollen deutlich mehr Strom aus regenerativen Energiequellen selber erzeugen. Dafür hat in Münster vor allem Solarenergie von den Dächern der Stadt großes Potential (ca. 450 Gwh/J), also mehr als ein Drittel des gesamten Strombedarfs der Stadt. Dieses Potential soll jetzt auch in der Altstadt nutzbar gemacht werden. Hierfür, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, die politischen Bedingungen zu schaffen, ist eine sinnvolle und begrüßenswerte Maßnahme.

Alle bisher nicht genutzten Windenergieflächen sollen identifiziert und nutzbar gemacht werden (Ausnahme: Rieselfelder)

  • Im Bereich Windenergie ist das Potential von Flächen im Stadtgebiet annähernd ausgeschöpft, eine Steigerung des erzeugten Stroms kann v. a. durch Repowering (Ersetzen alter Anlagen mit neuen größeren) passieren. Trotzdem müssen natürlich alle möglichen Flächen hier umfassend genutzt werden. Eine Festschreibung im Koalitionsvertrag ist daher ein gutes Zeichen.

Wärmestandards bei Gebäuden verschärfen, Passiv-Nullemmissionshausstandard

  • Wir begrüßen die Verschärfung von Dämmstandards bei Gebäuden, da der Gebäudesektor durch Heizung und Warmwasserbereitung mindestens ein Drittel der klimaschädlichen Emissionen in Münster verursacht. Bei Neubauten geht es insbesondere darum, dass durch die sehr gute Förderung im Rahmen der Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) der Bau von Effizienzhäusern günstiger ist, als nur das Einhalten der gesetzlichen Vorschriften. Für Altbauten gibt es ebenfalls sehr gute Fördermöglichkeiten. Da aber jedes Haus anders ist, muss die Energieberatung ausgebaut werden, um den Sanierungsanteil, der jetzt bei etwa 1 % liegt auf 4 bis 5 % zu erhöhen, wie es für ein klimaneutrales Münster notwendig ist.

Weitgehende autofreie Innenstadt als Startschuss für ein Konzept zu Innenstadt 4.0

  • Wir begrüßen die Pläne zur autofreien Innenstadt und zur Stärkung von ÖPNV, Rad und Fußverkehr, weil dadurch der innerstädtische Raum wieder zum Lebens-Raum wird und attraktiv für Anwohner:innen und Besucher:innen, weil sich die Menschen ohne Lärm und Abgase frei bewegen können; weil sie einen wesentlichen Beitrag zur CO2-Reduzierung leistet.
  • Wir begrüßen die Reduzierung der Parkflächen im Straßenraum und Öffnung der innerstädtischen Parkhäuser zur ausschließlichen Nutzung durch die Anwohner:innen, weil dies Platz schafft für Lebensräume und lebendige Plätze und die Lebensqualität steigt.
  • Wir begrüßen die Abschaffung der Duldung des ordnungswidrigen Parkens, weil dann auch Kinderwagen, Rollstuhlfahrer:innen und geheingeschränkte Personen wieder auf den Bürgersteigen Platz finden, weil dann Fahrradfahrer:innen wieder Raum gegeben wird, weil dadurch die Zahl der Unfälle erheblich reduziert wird.

Förderprogramm, damit Unternehmen Gemeinwohlbilanzen erstellen

  • Am Klimaschutz orientierte Veränderungen sind nicht wirtschaftsfeindlich sondern im Gegenteil Voraussetzung für eine zukunftsfähige Wirtschaft. Beispiele wie Kopenhagen, in den 60er eine Autostadt umgewandelt, zeigen, dass eine Umverteilung der Flächen zugunsten der Menschen einer Stadt insgesamt gut tut.
  • Eine am guten Leben für alle, am Gemeinwohl orientierte Politik denkt Klimaschutz, Biodiversität, Ressourcenschonung, Regionale und resiliente Versorgung bei allen Entscheidungen mit.
  • Deshalb finden wir die Maßnahme gut!

Statement

Wir möchten uns als Umwelt- und Klimagruppen nicht mit einzelnen Parteien identifizieren, sondern den Koalitionsvertrag kommentieren, wie er als Entwurf vorliegt. Er kann die Grundlage für eine gute kommunale Klimapolitik sein. Dieser Koalitionsvertrag ist klimapolitisch sinnvoll.

Natürlich wissen wir, dass Veränderungen vielen Menschen erschrecken. Veränderungen sind unbequem und man weiß ja nicht so genau, was kommt. Leider führt die Klimaveränderung auf jeden Fall zu Veränderungen in unserem Alltag. Wir sollten sie jetzt mutig angehen, uns vorbereiten, die Gelegenheit als Chance sehen für positive Veränderungen. Und natürlich müssen wir die Veränderungen so gestalten, dass niemand „auf der Strecke bleibt“. Lasst uns miteinander reden, uns zuhören, und gemeinsam die beste Lösung für alle finden.

Wir wissen auch, dass wir in Münster das Klima nicht alleine retten werden. Aber wir werden unseren Beitrag leisten. Und wir werden anderen Städten Mut machen, das ebenfalls zu tun. Wir werden zum Vorreiter und Vorbild für kommunalen Klimaschutz. Wir werden ein klares Signal setzen.

Dieser Koalitionsentwurf macht uns Mut und wir möchten diesen an die Koalitionspartner:innen zurückgeben: Seid mutig. Wir stehen hinter euren Inhalten.

Der Interessenzusammenschluss wird getragen von

BUNDjugend Münster
IG Fahrradstadt Münster
Fridays for Future Münster
Gemeinwohl-Ökonomie Münsterland
Parents For Future Münster
Psychologists for Future Münster
Sofortiger Atomausstieg (SOFA) Münster
Students For Future Münster

PM: Kinder aufs Rad – Petition für sicheren Radverkehr in Münster gestartet

Die Maßnahmen zur Einschränkung der Verbreitung des Corona-Virus haben starke Auswirkungen auf unsere Versammlungen und Aktivitäten gehabt. Die Tour zur bundesweiten Kampagne im März konnte nicht stattfinden und auch die bereits angemeldete Versammlung für eine Kidical Mass am 13. Juni in Münster haben wir jetzt zurückgezogen.

Umso wichtiger sind alternative Aktivitäten, mit denen wir auf unser Anliegen aufmerksam machen können. Hervorgegangen aus der bundesweiten Initiative ist eine Petition, die wir – für die Münsteraner Verhältnisse adaptiert – gerne aufnehmen und unterstützen.

Besonders für Kinder und Familien bestehen im Stadtverkehr viele Hindernisse: Gehwege sind zugeparkt, müssen aber von den Kleinsten benutzt werden. Straßenkreuzungen sind unübersichtlich oder Kinder werden nicht gesehen und können ihrerseits den Straßenraum auch nicht gut überblicken. Dort, wo Kinder den Radweg benutzen müssen, ist die Radwegeinfrastruktur fast nie auf die Bedürfnisse von Kindern ausgerichtet.

“Wir wollen, dass unsere Stadt Münster so geplant und gestaltet wird, dass auch die jüngsten Verkehrsteilnehmer*innen sicher und komfortabel am Verkehr und damit auch an der Stadt teilhaben können”, so Daniel Hügel von Kidical Mass Münster. “Ich wünsche mir breitere Radwege als jetzt, weil es gerade immer so eng und anstrengend zu fahren ist”, nennt die 11-jährige Maja konkrete Verbesserungsvorschläge an die städtische Infrastruktur. Die alltäglichen Probleme sieht auch der 6-jährige Theo: „Ich finde es total doof, dass überall Autos parken und ich da manchmal dann gar nicht durchkomme auf dem Bürgersteig!“

Generell ist der Verkehrsraum auch in Münster ungerecht verteilt: Der motorisierte Individualverkehr genießt hier eine Über-Priorisierung. Der Raum, der allen gehört, wird vor allem durch das stehende, nicht genutzte Auto besetzt. Weder auf dem Rad und noch weniger auf dem Gehweg ist es vielerorts möglich, den gebotenen Mindestabstand zu anderen Menschen einzuhalten. Deshalb fordert die Kidical Mass Münster, dass das nach StVO illegale Parken von Autos auf Gehwegen nicht länger geduldet werden darf, sondern sanktioniert werden muss. Alle Menschen sollen sich dort sicher und frei bewegen und den wegen des Corona-Virus gebotenen und notwendigen Abstand zueinander einhalten können.

Stefan Blume bringt die Forderungen an Oberbürgermeister Markus Lewe sowie die Ratsfraktionen der Stadt Münster auf den Punkt: „Münster muss wieder Fahrradstadt werden, denn nur eine Fahrradstadt ist eine kinderfreundliche Stadt! Wir brauchen autofreie Zonen und Orte, für eine lebenswerte und urbane Stadt der Begegnung“.

Die Petition finden Sie unter https://weact.campact.de/p/ms-kidicalmass.

Kontakt

info@kidicalmass-muenster.org

https://kinderaufsrad.org/ (Webseite der bundesweiten Kampagne)

Ist Münster eine Fahrradstadt?

Auf Twitter räumt @jooobi mit dem Missverständnis auf, ob Münster noch eine Fahrradstadt sei oder nicht.

Dieser Thread und auch die daraus entstandene Diskussion wird später vom RUMS Brief am Dienstag aufgegriffen und nach weiteren Meinungen gefragt. Und Meinungen haben wir ja auch.

Das Schlaglicht auf den Münsteraner Fahrradstadt-Verkehr von @jooobi, welches ihr in eurem letzten Brief thematisiert habt, entspricht leider der Wahrheit und lässt sich nicht mit „Nörgeln auf hohem Niveau“ abtun. In dieser Argumentation, finde ich, besteht gerade ein wesentlicher Punkt: Für manche Verkehrsteilnehmer:innen im besten Alter, mit tollem Reaktionsvermögen und genug Mut, sich den Herausforderungen des täglichen Straßenverkehrs zu stellen, scheint alles halbwegs akzeptabel und „besser als im Pott“ zu sein.
Aber das ist eben auch eine eingeschränkte und vielleicht auch egoistische Perspektive. Was ist mit den Menschen, die nicht mehr so fit sind oder noch nicht so alt, das alle Sinne den oben angesprochenen Herausforderungen gerecht werden? Eine gute und gestaltenden Verkehrspolitik hat eben nicht nur die nüchternen Zahlen des Modal Split im Blick, sondern sieht auch die Aufgabe, allen Menschen die Teilhabe am städtischen Leben zu ermöglichen. Die einfache und gefahrlose Nutzung der Verkehrswege ist da eben ein wesentlicher Bestandteil.

Ich persönlich gehöre der Initiative „Kidical Mass Münster“ an, ursprünglich gab es einfach die Idee, eine Möglichkeit zu schaffen, Kindern auf eine andere Art den Verkehrsraum wahrnehmen zu lassen, so, wie es bei einer Critical Mass geschieht. Denn das Befahren der normalerweise den Autos vorbehaltenen Fahrspuren ist viel entspannter und auch kommunikativer. Vielmehr ist es ein „erhebendes“ Gefühl, so berichten die Kinder und Jugendlichen, gemeinsam und ohne Gefahr durch den Münsteraner Ludgeri-Kreisel zu fahren. Mit diesem Erlebnis hat man direkt einen anderen Blick auf die Infrastruktur für den Radverkehr, die Stellen, wo Münster laut OB Lewe „den roten Teppich ausrollt“. Die Infrastruktur ist in einem schlechten Zustand, zu klein dimensioniert, ganz wenig Fehler tolerierend; und sie wird in den Augen vieler Radfahrenden nur ganz langsam erneuert und verbessert. Wie wollen wir Kinder für ihr Leben zum Radfahren motivieren, wenn jede Tour mit so vielen Regeln und Vorsichtsmaßnahmen belegt werden, damit man unfallfrei durch einen Kanal von parkenden Autos durchgeschleust wird?
Hier ist ein anderer Aspekt des Themas „Fahrradstadt Münster“ zu sehen: Die laxen Kontrollen von Falschparkern, das kaum vorhandene Ahnden des Auto-Flächenegoismus. Anfang des Jahres wurden wir von RadioQ dazu befragt und haben unsere Meinung zum Thema mitgeteilt: https://www.radioq.de/dauerproblem-falschparken. Ich glaube, Kinder und Eltern wären schon froh, wenn es kein Falschparken mehr gäbe, wenn die 5m-Zonen im Kreuzungs-Bereich frei wären, wenn es Sichtachsen und -beziehungen gäbe, wenn Autofahrer:innen nicht zu knapp überholen würden oder wenn sie im Begegnungsverkehr immer das Tempo drosseln würden.

Noch ein letzter Punkt zum Fly-Over: Leuchtturm-Projekte sind besonders toll, wenn sie nicht nur der eigenen Nabelschau und Selbstverliebtheit dienen, sondern auch „visionär“ in die Zukunft zeigen. Vielleicht vormals räumlich abgekoppelte Stadtteile stärker an die Stadt binden (siehe die Brücke in Kopenhagen übers Wasser) oder Verkehrsbeziehungen ganz neu denken und neue Möglichkeiten schaffen. Diese Möglichkeiten sind beim Fly-Over aus meiner Sicht nicht aufgezeigt worden; was passiert mit dem Bereich unten, dem „alten“ Straßenraum, gibt es da auch eine Umverteilung? Der ADFC Münsterland hat auch geschrieben, das mit dem Fly-Over nur wenige der verkehrlichem Beziehungen der Verkehrssituation am Aasee adressiert werden, bei dem finanziellen Aufwand sicherlich ein guter Kritikpunkt.